Klaus Ernst, DIE LINKE: »Sie machen die Arbeitnehmer zu Deppen der Nation«

25.02.2010 - Der Vizekanzler will offensichtlich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen ignorieren. Statt die Hausaufgaben zu machen, wird auf Arbeitslose und Niedriglöhner eingeprügelt und werden sie gegeneinander aufgehetzt. Die Leistungsverweigerer leben nicht von Hartz IV. Die Leistungsverweigerer sind die Steuerhinterzieher und die Spekulanten. DIE LINKE will statt Hartz eine wirklich repressionsfreie, bedarfsorientierte Grundsicherung, ein Zukunftsprogramm...

Mehr sehen

Von: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Verwandte Themen : hartz iv regelsatz 2010

Katja Kipping, DIE LINKE: Willkür und Mafiamanier bei der Neubestimmung der ALG II-Regelsätze

29.10.2010 - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 war eindeutig: Das Grundrecht auf gesellschaftliche Teilhabe für Bedürftige ist zu garantieren. Im Zuge dessen müssen die Hartz-IV-Regelsätze neu und nachvollziehbar berechnet werden.

Wie geht aber Schwarz-Gelb mit einem solchen Urteil um? Sie rechnen so lange herum, bis eine läppische Erhöhung von 5 Euro herauskommt. Wir sagen: Ein Regelsatz, der ohne Tricks berechnet worden ist, und ein Regelsatz, der sowohl gesunde...

Mehr sehen

Von: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Verwandte Themen : hartz iv regelsatz 2010

Back top

DIE LINKE, Katja Kipping: Regelsätze von öffentlich tagender Experten-Kommission errechnen lassen

17.12.2010 - Im Bundesrat gibt es gegenwärtig keine Mehrheit für das schwarz-gelbe Gesetz zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze. Das ist gut. Durch dieses Nein eröffnet sich die Chance, dass die Regelsätze doch noch verfassungskonform berechnet werden. DIE LINKE hat die Sätze berechnen lassen. Ohne die Tricks der Regierung müsste der Regelsatz deutlich bei 500 Euro liegen.

Mehr sehen

Von: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Verwandte Themen : hartz iv regelsatz 2010

Back top